17. August 2023

„Annahmeverzug“ und „Vertragsgrundlage“ im Fokus

bb-Vorschau: VFF-Fachtagung VOB und Recht

Die Fachtagung VOB und Recht wird sich dieses Mal mit Problemfeldern beschäftigen, die den Mitgliedern des VFF besonders große Schwierigkeiten bereiten. Grafik: VFF

Die diesjährige VFF-Fachtagung VOB und Recht findet am 24. Oktober 2023 von 10:30 Uhr bis 16:00 Uhr im IntercityHotel am Frankfurter Flughafen statt. Am Vormittag geht es um das Schwerpunktthema „Annahmeverzug – Konsequenzen und Optionen für den Auftragnehmer“. Nachmittags steht dann der Problemkomplex „Vertragsgrundlage“ im Fokus.

„Wir haben uns für diese beiden Schwerpunktthemen entschieden, da derzeit bei beiden Problemfeldern eine große Dynamik zu spüren ist“, so Markus Christoffel, der Experte für VOB und Recht beim VFF. „Geschicktes und gut geschultes Agieren kann in beiden Bereichen über den wirtschaftlichen Erfolg mitentscheiden.“

Umgang mit Verzögerungstaktiken

Immer häufiger versuchen Auftraggeber die Rechtsfolgen der Abnahme wie beispielsweise Ende der Leistungsschutzverpflichtung des Auftragnehmers, Beginn der Verjährungsfrist für Mangelsachverhalte, Beweislastumkehr oder Fälligkeit der Vergütung hinauszuzögern. Zu diesem Komplex „Annahmeverzug – Konsequenzen und Optionen für den Auftragnehmer“ eröffnet RA Prof. Christian Niemöller von der SMNG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH die Fachtagung mit einem Vortrag über „Der gestörte Bauablauf – Aktuelle rechtliche Entwicklungen“. Ihm folgt Dr. Frank Kumlehn von der CEM Consultants GmbH mit einem ausführlichen Referat über „Annahmeverzug – Baubetriebsgutachterliche Lösungsansätze für die ‚Gerechtigkeitslücke‘ in der Rechtsprechung“.

Aus der Praxis

Christian Anders von der Hilzinger Metallbau GmbH schließt die Vortragsreihe ab mit einem „Erfahrungsbericht aus der Praxis“. Es folgt dann die Podiums-/Plenumsdiskussion zum ersten Themenschwerpunkt der Fachtagung.

Gestaltung von Verträgen

Was sollten die Unternehmen im Fenster- und Fassadenbau besonders beachten, um eine rechtssichere Vertragsgrundlage vereinbart zu bekommen? Welche Rolle spielen dabei die Allgemeinen Geschäftsbestimmungen (AGB) und wie beurteilt ein Richter deren Wirksamkeit? Und welche neuen Entwicklungen sind in der Zusammenarbeit zwischen AG und AN bei der Vertragsgestaltung und in der Ausführung zu erkennen beziehungsweise zu beachten?

Das damit umrissene zweite Schwerpunktthema „Vertragsgrundlage“ der Fachtagung eröffnet mit einem fokussierten Blick auf die aktuelle Situation und die Bedürfnisse der Branche wiederum RA Prof. Christian Niemöller: „Vertragsgestaltung für die Fenster- und Fassadenunternehmen“. Es folgt RiOLG Dr. Tobias Rodemann - Oberlandesgericht Düsseldorf über „Allgemeine Geschäftsbedingungen - wann wird es brenzlig?“

Nach der Podiums- / Plenumsdiskussion zu diesen Themen und der anschließenden Kaffeepause erläutert Christoffel „Neue Entwicklungen zur Kooperation von AG und AN – Vorstellung der Überarbeitung der VFF Merkblätter VOB.01 und VOB.02“.

Zum Abschluss präsentiert Dr. Christian Brinsa, Leiter des Hochbauamts in Wolfsburg, „Preisgleitung ‚Fassadenarbeiten‘ - Neue Wege der Stadt Wolfsburg“. Dieser Ansatz bietet dem AN eine risikolose Preisgleitung, die nur im Falle der Teuerung der Einkaufspreise des AN bei Angebotsabgaben im Vergleich zum Abnahmezeitpunkt den Preis anpasst. Bei sinkenden Einkaufspreisen bleibt der vereinbarte Verkaufspreis bestehen.

Abschließend können die Teilnehmenden in der Podiums-/Plenardiskussion auch zu diesem Schwerpunktthema Fragen stellen und sich direkt mit den Branchenkollegen und Referenten austauschen.

Über diesen Link kommen Sie direkt zu Programm und Anmeldung der Fachtagung VOB und Recht. Die Teilnehmerzahl ist beschränkt und eine zeitnahe Anmeldung zu empfehlen.

 

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